Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für haushaltwohnen.com
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, Verträge und sonstigen Leistungen, die über die Website haushaltwohnen.com (nachfolgend „Anbieter“) abgewickelt werden. Mit der Nutzung der Website und der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch das Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die in geeigneter Form übermittelt wird. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei nicht verfügbaren Produkten, offensichtlichen Fehlern in der Produktbeschreibung oder bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung.
3. Produkte und Produktbeschreibungen
Der Anbieter bemüht sich, alle Produkte aus dem Bereich Haushalt & Wohnen so genau wie möglich zu beschreiben. Abbildungen, Maße, Farben und sonstige Angaben dienen der Veranschaulichung und können geringfügig von der tatsächlichen Beschaffenheit abweichen. Technische oder herstellerbedingte Änderungen bleiben vorbehalten. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die dargestellten Produkte jederzeit verfügbar sind. Sofern ein Produkt nicht verfügbar ist, wird der Kunde nach Möglichkeit informiert; ein Anspruch auf Lieferung eines nicht verfügbaren Produkts besteht nicht.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben auf der Website verstehen sich als Nettopreise bzw. gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Die Zahlung erfolgt nach den auf der Website angegebenen Zahlungsmöglichkeiten. Der Anbieter kann einzelne Zahlungsarten ausschließen oder von zusätzlichen Voraussetzungen abhängig machen. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche vor.
5. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern diese im lieferbaren Gebiet liegt. Lieferzeiten und Versandmodalitäten werden auf der Website oder in der Auftragsbestätigung genannt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder an den von ihm benannten Empfänger über. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind.
6. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Die Widerrufsfrist sowie die Einzelheiten zur Ausübung des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden in geeigneter Form zur Verfügung gestellt wird. Die Rückgabe von Waren richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den auf der Website genannten Rückgabebedingungen. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Eine Garantie im Rechtssinne wird nur dann übernommen, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet wird.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und über sie nicht ohne Zustimmung des Anbieters zu verfügen.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist. Der Kunde stimmt der Verarbeitung seiner Daten für die Abwicklung der Bestellung, die Lieferung und die damit zusammenhängende Kommunikation zu. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
10. Nutzungsrechte an Inhalten
Alle Inhalte der Website haushaltwohnen.com, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Layout, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe außerhalb der gesetzlichen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. Der Kunde darf die Website nur bestimmungsgemäß nutzen und keine Handlungen vornehmen, die die Funktionsfähigkeit beeinträchtigen oder unbefugten Zugriff ermöglichen könnten.
11. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies gesetzlich zulässig ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Für bereits geschlossene Verträge gelten die AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich war. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf der Website veröffentlicht.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Schweiz, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gerichtsstand und Erfüllungsort richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.